Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf: Die rot markierten Angaben müssen vor der Veröffentlichung ausgefüllt werden. Bitte den Text rechtlich prüfen lassen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der Software SwipeDesk (nachfolgend „Dienst“), angeboten von [Name/Firma und Anschrift] (nachfolgend „Anbieter“). Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, Freiberufler und Selbstständige.

§ 2 Leistungen

Der Anbieter stellt eine webbasierte Software zur Erstellung von Rechnungen und Angeboten, zur Erfassung von Belegen und zur Vorbereitung der Buchhaltung bereit. Der Dienst ersetzt keine steuerliche oder rechtliche Beratung; für die Richtigkeit der eingegebenen Daten und der Meldungen an Behörden ist der Kunde verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss und Konto

Der Vertrag kommt mit der Registrierung zustande. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde ist für Handlungen der von ihm eingeladenen Nutzer verantwortlich.

§ 4 Preise und Zahlung

Während der Testphase ist die Nutzung kostenlos. Über künftige Preise (voraussichtlich ca. 5 € pro Monat) informiert der Anbieter rechtzeitig vorab; eine kostenpflichtige Nutzung beginnt erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. [Zahlungsbedingungen ergänzen, sobald Preise gelten]

§ 5 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu Unterbrechungen führen. [ggf. zugesicherte Verfügbarkeit]

§ 6 Daten des Kunden

Die eingegebenen Daten bleiben Eigentum des Kunden und können jederzeit exportiert werden. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) [Link zum AV-Vertrag]. Einzelheiten in der Datenschutzerklärung.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Der Kunde kann sein Konto selbst löschen (siehe Konto- und Datenlöschung). Gesetzliche Aufbewahrungspflichten des Kunden bleiben unberührt – vor einer Löschung sollte er seine Daten exportieren.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. [Haftungsregelung prüfen lassen]

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist [Ort], soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

Stand: [Datum]